Nr. 296 / 6. November 2015 MM
„Im Oktober 2015 haben in Berlin mehr als 200.000 Menschen gegen das geplante Freihandelsabkommen TTIP (Transatlantic Trade and Investment Partnership) demonstriert. Auf den ersten Blick erstaunt es, dass Themen wie Zoll- und Handelspolitik ähnlich viele Menschen auf die Straße bringen, wie sonst nur Fragen von Krieg und Frieden. Zugleich zeigt es aber, dass viele Bürgerinnen und Bürger verstanden haben, worum es bei TTIP geht: Nicht bloß um trockene Handelspolitik, sondern um das Verhältnis von Markt und Demokratie.“
Mit diesen Worten beginnen die Politikwissenschaftler Professor Sebastian Botzem und Markus Wolf den neuesten Beitrag im Wissenschaftsblog IMPULSE der Universität Bremen (https://blogs.uni-bremen.de/impulse ). „Es gibt gute Gründe, die Verhandlungen um TTIP kritisch zu begleiten, insbesondere, weil diese streng geheim geführt werden und weder die Bevölkerung noch Parlamentarier wissen, welche Inhalte festgelegt werden“, so die Forscher der Universität Bremen. Statt zwischen den USA und der Europäischen Union lediglich neue Regeln für Lebensmittelsicherheit, Produktionsstandards in der Automobilindustrie oder Bestimmungen für das öffentliche Beschaffungswesen festzulegen, ziele das Abkommen zugleich auf einen tiefer gehenden Umbau unseres politischen Systems. Es bestehe die Gefahr, dass den Einzelinteressen wirtschaftlicher Akteure Vorrang eingeräumt wird und dafür bestehende demokratische Regeln abgebaut oder unterhöhlt werden. Die größere Gefahr von TTIP liege also jenseits handelspolitischer Fragen: „Das Abkommen zielt auf eine Aushöhlung der Demokratie in Europa und den USA“, so die Wissenschaftler. In ihrem Blogbeitrag erläutern die Autoren dies in drei Punkten. Der verbreitete anti-amerikanische Ton in der aktuellen TTIP-Debatte sei dabei jedoch aus mehreren Gründen unangemessen. Den Hauptkonflikt als eine Auseinandersetzung zwischen Europäischer Union und USA zu sehen, verzerre die Problemlage.
IMPULSE – Der Wissenschaftsblog der Universität Bremen
Der Wissenschaftsblog IMPULSE wird von der Pressestelle der Universität Bremen betreut. Er gibt Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern ein Forum, über ihre Forschungsthemen zu berichten. Leserinnen und Leser haben die Möglichkeit, direkt mit den Autorinnen und Autoren zu diskutieren. Kontakt: Karla Götz, Telefon: 0421 218-60156, E-Mail: karla.goetzprotect me ?!uni-bremenprotect me ?!.de , Jacqueline Sprindt, Telefon: 0421 218-60154, E-Mail: jacqueline.sprindtprotect me ?!uni-bremenprotect me ?!.de.
Zu den beiden Autoren:
Sebastian Botzem ist Professor am Institut für Interkulturelle und Internationale Studien (InIIS) der Universität Bremen und Leiter der Forschungsgruppe „Transnationale politische Ordnungsbildung auf Finanzmärkten“. Zu seinen Forschungsthemen gehören Transnationale Governance und Regulierung von Finanzmärkten, Standardisierungsprozesse und Dynamiken sozialer Ordnungsbildung jenseits des Nationalstaats sowie Internationale Politische Ökonomie.
Marcus Wolf ist wissenschaftlicher Mitarbeiter von Sebastian Botzem in der Forschungsgruppe „Transnationale politische Ordnungsbildung auf Finanzmärkten“ am Institut für Internationale und Interkulturelle Studien (InIIS) der Universität Bremen. Seine Forschungsinteressen liegen im Gebiet der internationalen politischen Ökonomie und der politischen und Wirtschaftssoziologie.
Weitere Informationen:
Universität Bremen
Institut für Interkulturelle und Internationale Studien (InIIS)
Forschungsgruppe „Transnationale politische Ordnungsbildung auf Finanzmärkten“
Professor Sebastian Botzem
Telefon: 0421 218 67460
E-Mail: sebastian.botzemprotect me ?!uni-bremenprotect me ?!.de
www.polfinance.uni-bremen.de
Marcus Wolf
Telefon: 0421 218-67462
E-Mail: marcus.wolfprotect me ?!uni-bremenprotect me ?!.de