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Universität Bremen weist Rechnungshof-Vorwürfe der Steuergeldverschwendung entschieden zurück

Nr. 100 / 14. April 2015 SC/KUB

Die Universität Bremen weist die im Jahresbericht 2015 des Landesrechnungshofes der Freien Hansestadt Bremen erhobenen Vorwürfe der Steuergeldverschwendung entschieden zurück. „Die Behauptung, Professorinnen und Professoren der Universität Bremen hätten zwischen 2011 und 2013 rechtswidrig zu viel Gehalt bekommen, ist so nicht richtig. Bei differenzierter Betrachtung ergibt sich ein komplett anderes Bild“, sagt Uni-Kanzler Dr. Martin Mehrtens.

Der Rechnungshof kritisiert u. a., die Universität habe Hochschullehrende mit besonderen Leitungsfunktionen, wie zum Beispiel Dekane, rechtswidrig doppelt honoriert. „Diese Aussage ist falsch“, so Mehrtens. „Die zwölf Dekaninnen und Dekanen der Universität Bremen leisten für die Dauer ihrer Amtsführung umfassende Management-Aufgaben. Neben ihrer Tätigkeit als Hochschullehrerinnen und -lehrer leiten sie Bereiche mit bis zu 300 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern und übernehmen damit Aufgaben, für die an anderen Stellen des Öffentlichen Dienstes hochbezahlte Vollzeitstellen besetzt werden“, so der Uni-Kanzler. Damit die Dekaninnen und Dekane diese vielschichtigen Aufgaben neben ihrer Tätigkeit in Lehre, Forschung und Transfer überhaupt bewältigen können, erhalten sie die gesetzlich vorgeschriebene zeitliche Entlastung bei der Lehre. Auch eine für die Dauer der Aufgabenwahrnehmung gewährte Zulage zum Gehalt ist durch das Land Bremen geregelt. „Die Universität hat sich an die Vorgaben des Landes gehalten“, so Martin Mehrtens.

Zudem sei es falsch, die Gewährung von Leistungszulagen bei Professoren-Gehältern als „Steuerverschwendung“ zu bezeichnen. Zum Beispiel hat das Bundesverfassungsgericht im Februar 2012 entschieden, dass die Besoldung von Professoren in Deutschland nicht amtsangemessen ist. Die Länder wurden aufgefordert, die Besoldung anzupassen. „Diese gesetzliche Vorgabe haben wir umgesetzt. Der Vorwurf der Rechtswidrigkeit trifft hier nicht zu“, unterstreicht der Uni-Kanzler.

Die Universität Bremen steht permanent in einem intensiven Wettbewerb um die „klügsten“ Köpfe. Um Professorinnen und Professoren mit ihren Leistungen an die Uni Bremen zu holen oder sie bei einem Außenangebot in Bremen zu halten, geht es stets auch darum, inwieweit hervorragende Leistungen auch finanziell – natürlich im Rahmen der gesetzlichen Möglichkeiten – honoriert werden können. „Wenn wir als Exzellenz-Universität erfolgreich bleiben wollen, benötigen wir hervorragende Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler. Und dabei konkurriert die Universität Bremen mit den Universitäten in Deutschland und im Ausland.“

Weitere Informationen:
Universität Bremen
Kanzler
Dr. Martin Mehrtens
Tel.: 0421/218-60851
E-Mail: kanzlerprotect me ?!vw.uni-bremenprotect me ?!.de