Besuch des Europäischen Parlaments - Ein Bericht von Clara Hafner
Im Rahmen des Seminars über die Interessenvertretung in der EU und der damit verbundenen Brüssel-Reise, fand u.a. ein Besuch des europäischen Parlaments statt. Bei diesem Besuch gab es eine Gesprächsrunde mit Helga Trüpel (deutsche Abgeordnete in der Fraktion der Grünen/EFA) und eine allgemeine Einführung die Arbeiten und Arbeitsweisen des europäischen Parlaments.
Das Europäische Parlament ist das einzig direkt von den EU-BürgerInnen gewählte Organ der Europäischen Union. Es teil sich mit dem Ministerrat zusammen die legislative Rolle, indem sie über die Gesetzesvorschläge der Europäischen Kommission abstimmen (jedoch nicht in allen Themenbereichen). Außerdem hat es die Entscheidungsmacht über den EU-Haushalt und eine Kontrollfunktion gegenüber der Kommission. Das EU-Parlament zählt derzeit 750 Abgeordnete, die sich über die Ländergrenzen hinweg in acht Fraktionen aufteilen.
Die Fraktion der Grünen/EFA zählt 52 Abgeordnete aus 18 Ländern. Eine Abgeordnete, die die deutsche Seite, ist Helga Trüpel. Seit 2004 sitzt sie im EU-Parlament und ist momentan im Kultur und Bildungs- und Haushaltsausschuss tätig.
Nachdem sie uns allgemein über ihre Arbeit im EU-Parlament berichtet hatte, kam es zu einer offen Fragerunde. Zunächst wurde sie zu ihrem Berufsleben als Abgeordnete befragt. Ein interessantes Thema für unsere Gruppe, da es während der Exkursion auch um die beruflichen Perspektiven von PoWi und IES-Studierenden ging. Zunächst erzählte sie über ihre Tagesabläufe, die von Woche zu Woche variieren und davon bestimmt werden, ob in der Woche in der Fraktion, im Ausschuss oder in der Plenarsitzung getagt wird. Neben diesen Parlamentsarbeiten, zählen auch Treffen mit beispielsweise Botschaften, Besuche von Kongresse, Besuchertreffen im EP oder Besprechungen zu ihren täglichen Aufgaben. Bei ihrer Arbeit unterstützen sie drei MitarbeiterInnen in Brüssel und eine Mitarbeiterin in Bremen. Ihr Personalbudget liegt bei 22.000 Euro im Monat.
Ihren Hauptwohnsitz hat sie in Bremen, um ihren lokalen Wahlkreis besser vertreten zu können, pendelt sie. Auf die Frage, welche Verkehrsmittel sie dafür benutze, und ihrer Antwort, dass sie zumeist fliege, wurde aus Teilen der Gruppe kritisch reagiert, da es u.a. ein Paradox zu den Grundlagen ihrer Fraktion darstellt (die Kürze des Weges ist zu bemerken).
Ebenso gewährte sie uns Einblick in die Arbeit der Fraktion der Grünen im EP. So erzählte sie, dass die Fraktion im Vergleich zu beispielsweise der Bremer Bürgerschaft sehr viel heterogener ist. Außerdem gibt es in dieser supranationalen Fraktion keine Ländervertreter von z.B. Polen, Griechenland, Italien oder Portugal. Auch unterscheide sich die Arbeitsweise der Fraktionen zu der auf bundes- oder nationalebene. Die Kooperation funktioniere gut, da viel untereinander kommuniziert werde. Dies ist wichtig, da für jede Abstimmung neue Fraktionen Bündnisse gefunden werden. Helga Trüpel erzählt, dass MitarbeiterInnen zwischen 24 und 40 Jahren sind und die Bandbreite ihrer Aufgaben alles umfasst. So gehen ihre Aufgaben von der Beratung zu einer Bombardierung syrischer, regierungstreuer Truppen nach einem Giftangriff Assads bis hin zur Wegplanung zum Flughafen.
Abschließend endete die Gesprächsrunde mit Fragen zur Interessenvertretung im Europäischen Parlament. Sie erklärte, dass die Interessenvertretung über den Input der verschiedenen VertreterInnen stattfinde. Ihr Job sei es, sich die unterschiedlichen Meinungen anzuhören und trotzdem den Überblick zu behalten, in erster Linie sei sie nämlich Abgeordnete der Grünen. Außerdem wäre der lokale Bezug wichtig und dies nicht nur auf die deutsche Ebene bezogen, sondern im Speziellen auch auf Bremen. Auf die Nachfrage, wie häufig sie von Lobbyisten kontaktiert wird, spricht sie von täglichen Nachfragen. Dabei suche sie die Vertreter aus, die Termine seien dann in der Regel 30-minütige Treffen. Wichtig ist es ihr, merkt Helga Trüpel an, die Meinung der Lobbyisten nicht zu übernehmen. Sie seien die Informationsquelle für die Themen, jedoch gäbe es eine klare Teilung der Kompetenzen. Außerdem wichtig sei die Transparenz, deshalb verordnet Helga Trüpel auch den legislativen Fußabdruck als besonders positiv.
Abschließend lässt sich sagen, dass uns Helga Trüpel einen intensiven Einblick in ihre Arbeitswelt gegeben hat. Auch kritische Fragen hat sie beantwortet und uns einen vielseitigen Blick auf ihren Beruf als Abgeordnete gegeben.