Die Mitgliedschaft in der Europäischen Union ist unter ihren engeren und weiter entfernten Nachbarn immer noch ein erstrebenswertes Ziel. Sie verspricht Wohlstand, wirtschaftliche Teilhabe, Freizügigkeit und Sicherheit. Gerade der letzte Aspekt hat durch den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine nochmal erheblich an Bedeutung gewonnen. 10 Staaten sind derzeit offizielle Beitrittskandidaten, darunter die Ukraine, die Republik Moldau und Georgien. Den Chancen, die eine Erweiterung der EU mit sich bringen kann, stehen aber große politische Herausforderungen gegenüber, nicht zuletzt innerhalb der Union selbst.
Nach einem kurzen Grußwort des Bevollmächtigten beim Bund und für Europa, Dr. Olaf Joachim, geht Professor Dr. Christian Calliess in seinem Vortrag darauf ein, wie man die Europäische Union auf eine Erweiterung vorbereiten und zugleich ihre Überdehnung und Desintegration verhindern kann. Die Handlungsfähigkeit der Europäischen Union dürfe nicht lediglich erhalten werden, sondern sie müsse sich deutlich verbessern. Der Referent entwickelt eine neue Architektur der Europäischen Union mit einer um den Binnenmarkt gruppierten, am Subsidiaritätsprinzip ausgerichteten Kernunion, die nur auf dem ersten Blick der in Art. 1 EUV normierten Zielsetzung einer „immer engeren Union“ widerspricht.
Im Anschluss an den Vortrag wird Prof. Dr. Christian Calliess mit der Leiterin der Abteilung „Europa, Internationale Kooperationen und Entwicklungszusammenarbeit“ der Bremer Senatskanzlei, Tanja Baerman, in eine Diskussion gehen. Moderiert wird die Veranstaltung von Prof. Dr. Pia Lange.
Zum Referenten: Prof. Dr. Christian Calliess ist Universitätsprofessor für Öffentliches Recht und Europarecht an der Freien Universität Berlin (seit 2008) und Inhaber einer Ad Personam Jean-Monnet-Professur. Von 2015 bis Oktober 2018 war er von der Universität beurlaubt, um als Rechtsberater des Planungsstabs (European Political Strategy Center: EPSC) des Präsidenten der Europäischen Kommission zu arbeiten; dort war er zusätzlich Leiter des Institutionellen Teams und u.a. befasst mit den Themen „Zukunftsszenarien (Weißbuch) und Reform der EU“, „Migrationspolitik“, „Sicherheitsunion“, „Brexit“, „Innovation and Better Regulation“ und „Subsidiarität“.
