Nach einem kurzen Meinungsaustausch und dem erneuten Versuch einiger AS-Vertreterinnen und -Vertreter, mit den Protestierenden ins Gespräch zu kommen, verständigte man sich schließlich darauf, die Tagesordnung dieser AS-Sitzung bei der nächsten regulären Sitzung am Mittwoch, dem 28. Januar 2015, zu behandeln. Die Studierenden hatten zuvor sämtliche Gesprächsangebote von Rektor und AS-Mitgliedern zurückgewiesen. „Wir wollen heute nicht mit dem Rektorat und seinen Kürzungs*anhängerinnen diskutieren und nicht darüber reden, welche besseren Kürzungen es geben könnte“, schrieben sie in einem Positionspapier.
Bedauern über Gesprächsverweigerung
Rektor Bernd Scholz-Reiter, Kanzler Dr. Martin Mehrtens und viele AS-Vertreterinnen und -Vertreter bedauerten diese Verweigerungshaltung. Der Protest der Studierenden entzündete sich an dem wichtigen Punkt auf der Tagesordnung: dem Vorschlag der AS-Haushaltskommission zur Haushaltskonsolidierung und zum Abbau des Haushaltsdefizites der Universität Bremen. Er sollte an diesem Tag diskutiert und entschieden werden. Hintergrund ist der defizitäre Haushalt der Uni – die Ausgaben sind höher als die Einnahmen. „Diese Schieflage müssen wir korrigieren. Die Haushaltskommission hatte deshalb in den vergangenen Monaten auf einer breiten Basis nach Einsparpotenzialen gesucht, um die strukturellen Defizite im Uni-Haushalt abzubauen – und diese Möglichkeiten auch gefunden“, sagt Kanzler Mehrtens.
Uni kommt nicht um Einsparungen herum
Auch der Rektor weiß, dass die Uni um Einsparungen nicht herumkommt. „Es steht außer Frage, dass solche Einschnitte stets schmerzhaft sind. Aber wir wollen in Lehre und Forschung Neues schaffen und auf aktuelle gesellschaftliche Entwicklungen reagieren – und wir werden auch immer wieder explizit dazu aufgefordert. Wir können aber nicht beständig wachsen, schon gar nicht in einem Haushaltsnotlageland. Wir müssen uns also in einem Umstrukturierungsprozess auch fragen, wo wir uns einschränken können – zumal, wenn es Bereiche oder Institutionen geben sollte, die nicht oder nicht mehr zu den Kernaufgaben einer Universität wesentlich beitragen.“ Die bisherigen Leistungen der Universität könnten mit dem zur Verfügung stehenden Haushalt so nicht aufrechterhalten werden, deshalb gebe es die von der Haushaltskommission erarbeiteten Vorschläge.
Wenn universitäre Selbstverwaltungsgremien wie der Akademische Senat über die notwendigen Fragen nicht diskutieren und keine Beschlüsse fällen könnten, würde mittelfristig die Politik reagieren – „etwa, indem sie die Neubesetzung von Professuren auf Eis legt. Und das würde genau das bewirken, was die Studierenden nicht wollen, nämlich die Lehre beeinträchtigen“, so der Rektor.
