Nr. 430 / 17. Dezember 2014 KUB
Die für den heutigen Mittwoch geplante Sitzung des Akademischen Senats (AS) der Universität Bremen ist von Studierenden verhindert worden. Anlass des Protestes war ein Tagesordnungspunkt, bei dem der Vorschlag der AS-Haushaltskommission zur Haushaltskonsolidierung und zum Abbau des Haushaltsdefizites der Universität Bremen diskutiert und entschieden werden sollte. Die Vertreterinnen und Vertreter des Akademischen Senats verständigten sich darauf, die Tagesordnung der für heute geplanten Sitzung bei der nächsten regulären Sitzung am Mittwoch, dem 28. Januar 2015, zu behandeln.
Gesprächsangebote des Rektors und von Mitgliedern des Akademischen Senats über die von der Haushaltskommission erarbeiteten Kürzungsvorschläge und die weitere Entwicklung der Universität Bremen wurden von den protestierenden Studierenden heute Morgen ausnahmslos zurückgewiesen.
Beständiges Wachstum ist nicht möglich
Rektor Professor Bernd Scholz-Reiter bedauerte, dass die Sitzung des höchsten Beschlussgremiums der Universität Bremen nicht stattfinden konnte. „Wir wollen in Lehre und Forschung Neues schaffen und auf aktuelle gesellschaftliche Entwicklungen reagieren – und werden auch immer wieder explizit dazu aufgefordert. Wir können aber nicht beständig wachsen, schon gar nicht in einem Haushaltsnotlageland. Wir müssen uns also in einem Umstrukturierungsprozess auch fragen, wo wir uns einschränken können – zumal, wenn es Bereiche oder Institutionen geben sollte, die nicht oder nicht mehr zu den Kernaufgaben einer Universität wesentlich beitragen.“
Universität will selbst über Einsparungen bestimmen
Der Rektor hofft, dass die Verhinderung der AS-Sitzung mit dieser Thematik ein einmaliger Vorgang bleibt. „Die Universität muss und will auch mit ihrem Haushalt handlungsfähig bleiben. Dass Einsparungen und Einschnitte stets schmerzhaft sind, steht außer Frage. Die AS-Haushaltskommission hat Vorschläge erarbeitet, die insbesondere darauf abzielen, dass die Lehre von notwendigen Einsparungen so wenig wie möglich betroffen wird.“ Das Signal aus der Politik, den Erhalt des Bachelor-Studiengangs Psychologie durch zusätzliche Mittel für die Universität doch zu ermöglichen, resultiere auch daraus, „dass sich die Universität in Sachen Haushalt deutlich bewegt hat, weil sie die Notwendigkeit dazu anerkennt.“ Wenn universitäre Selbstverwaltungsgremien wie der Akademische Senat über die notwendigen Fragen nicht diskutieren und keine Beschlüsse fällen könnten, würde mittelfristig die Politik reagieren – „etwa, indem sie die Neubesetzung von Professuren auf Eis legt. Und das würde genau das bewirken, was die Studierenden nicht wollen, nämlich die Lehre beeinträchtigen“, so der Rektor. Die bisherigen Leistungen der Universität könnten mit dem zur Verfügung stehenden Haushalt so nicht aufrechterhalten werden, deshalb gebe es die von der Haushaltskommission erarbeiteten Vorschläge.
Haushaltsdefizit muss abgebaut werden
Auch Kanzler Dr. Martin Mehrtens betont, dass die Universität an Einsparungen nicht vorbeikomme. „Der Haushalt der Universität ist defizitär, die Ausgaben also derzeit höher als die Einnahmen. Das müssen wir korrigieren.“ Die Haushaltskommission des Akademischen Senats habe deshalb in den vergangenen Monaten auf einer breiten Basis nach Einsparpotenzialen gesucht, um die strukturellen Defizite im Uni-Haushalt abzubauen – und diese Möglichkeiten auch gefunden. Mehrtens: „Über diese Sparvorschläge der Haushaltskommission wollten wir heute diskutieren und abstimmen. Leider ist dies verhindert worden.“