Nr. 206 / 20. Juni 2014 SC
Am Mittwoch, dem 18. Juni 2014 haben sich der Akademische Senat (AS) und das Rektorat der Universität Bremen auf eine gemeinsame Stellungnahme zum Entwurf des Wissenschaftsplans 2020 der Bremer Wissenschaftssenatorin verständigt. Die Quintessenz der Stellungnahme: Die Universität begrüßt grundsätzlich die Vorlage des Wissenschaftsplans, weil er Universität und Hochschulen Planungssicherheit bis 2020 gibt. Sie erkennt an, dass das Land trotz der schwierigen Haushaltslage mehr Geld zur Verfügung stellt. Allerdings reicht der neue Finanzrahmen lediglich dazu, die seit 2007 bestehende Unterfinanzierung der Universität auszugleichen. Auch wenn dann das strukturell begründete Haushaltsloch der Uni geschlossen ist, würde sich am Istzustand der Universität nichts ändern.
Verlust vom 2.000 Studienplätzen droht
Der zweite Blick auf den Wissenschaftsplan 2020 ist allerdings ernüchternd. Denn vor dem Hintergrund der zu erwartenden jährlichen Kostensteigerungen kommt der im Wissenschaftsplan vorgelegte Finanzierungsvorschlag einer faktischen Haushaltskürzung von zehn Prozent gleich. Umgerechnet bedeutet das den Verlust von rund 2.000 Studienplätzen. Dies, so heißt es in der Stellungnahme von AS und Uni-Rektorat, stehe nicht im Einklang mit den Aussagen von Bremens Bürgermeister Jens Böhrnsen, die Anzahl der Studienplätze im Land Bremen zu erhalten.
„Um den Erfolg der Universität auch für die Zukunft nicht in Frage zu stellen und gleichzeitig die Bedingungen für die Lehre zu verbessern, ist es unausweichlich, die Grundfinanzierung der Universität über das im Wissenschaftsplan ausgewiesene Maß hinaus umfänglich und dauerhaft zu erhöhen“, heißt es in der Uni-Stellungnahme weiter. „Wir benötigen pro Jahr 16 Millionen Euro zusätzlich, wenn wir die Universität in der heutigen Breite sichern wollen“, konkretisiert Uni-Rektor Bernd Scholz-Reiter.
Bundesmittel ermöglichen ab 2015 bessere Grundfinanzierung
Der Uni-Rektor weiß auch, wie dies geschehen kann, ohne den Haushalt des Landes zusätzlich zu belasten. „Die große Chance ist die Übernahme der Länderanteile bei der BAfög-Finanzierung ab 2015 durch den Bund. Dazu kommen die Mittel aus dem Pakt für Forschung und Innovation, die dann ebenfalls vom Bund – und nicht mehr vom Land – kommen“, so Scholz-Reiter. Die Summe der bisher vom Land getragenen BAföG-Mittel für Uni-Studierende sowie die Innovationspakt-Mittel entsprechen den benötigten 16 Millionen Euro.
Aus Sicht des Uni-Rektors steht das Land Bremen in der Verantwortung, „der jungen Generation eine gute Ausbildung zu garantieren sowie den Wissenschaftsstandort Bremen und damit die Zukunft des gesamten Landes auf solide Füße zu stellen. Dieser großen Herausforderung muss sich die Politik im Lande stellen.“